Gemeinsam mit Rumänien gegen die Mafia

Bern. – Straftaten von rumänischen Staatsangehörigen haben in den vergangenen Jahren zugenommen, wie das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) am Dienstag mitteilte. Die Schweiz sei in erster Linie von Frauenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung in der Prostitution betroffen; die Opfer stammten mehrheitlich aus Osteuropa, darunter besonders Rumänien und Bulgarien.

Sommaruga bezeichnete die Zusammenarbeit mit den rumänischen Polizei- und Justizbehörden als gut - mit Verweis auf das seit 2008 bestehende Polizeiabkommen zwischen der Schweiz und Rumänien. Bukarest anerkenne zudem den Menschenhandel selber als Problem, sagte die Schweizer Justizministerin im Gespräch mit der Nachrichtenagentur sda. Es handle sich um eine moderne Form von Sklaverei.

Handlungsbedarf besteht laut Sommaruga nicht nur bei der Strafverfolgung, sondern auch bei der Prävention, beim Opferschutz sowie bei der Wiedereingliederung betroffener Frauen und Kinder. Einen gewissen Nachholbedarf sieht die Justizministerin auch in der Schweiz, und zwar auf rechtlicher Ebene.

Anfang nächsten Jahres wird eine schweizerisch-rumänische Arbeitsgruppe eingesetzt, der neben Polizeivertretern auch Migrationsexperten und Vertreter nichtstaatlicher Organisationen (NGO) angehören. Zusätzliche Kosten entstehen für die Schweiz dadurch laut Sommaruga nicht, weil die personellen Ressourcen bereits vorhanden seien und lediglich noch vernetzt werden müssten.

Bundesrätin Sommaruga liess sich in Bukarest ausserdem von ihrem rumänischen Amtskollegen, Justizminister Catalin Predoiu, über den Stand der Justizreform und die Korruptionsbekämpfung informieren. Die Schweiz unterstützt einen zweistufigen Schengen-Beitritt Rumäniens. Erst im September war dem Land zusammen mit Bulgarien die Aufnahme wegen des Einspruchs der Niederlande und Finnlands verwehrt worden. (sda)